Von:                                Dr. Gerd Müller <newsletter@gerd-mueller.de>

Gesendet:                       Montag, 23. Mai 2016 16:15

An:                                  Mueller Gerd Mitarbeiter 02

Betreff:                           2016-05-04 Newsletter

 

 

Gerd Müller aktuell

NEWSLETTER | 04.05.2016

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Beim Besuch einer Asylunterkunft in Seeg, hier zu sehen: Theo Waigel, MdB Stracke und BM Müller mit Asylbewerbern

© WK-Büro

 

Liebe Freunde und Mitglieder der CSU,

das Thema Integration beschäftigt uns auf allen Ebenen. Auch wenn aktuell die Flüchtlingszahlen zurückgegangen sind, stehen wir vor großen Aufgaben. Ich habe mit den Ortsvorsitzenden praktische Fragen und Probleme besprochen.

Auf Bundesebene haben wir jetzt ein Integrationsgesetz nach dem Motto „Fördern und Fordern“ auf den Weg gebracht. Deutsch lernen vom ersten Tag an, verstärkte Integration ins Arbeitsleben, Verkürzung der Verfahren und schnellere Rückführung der abgelehnten Asylbewerber in ihre Heimatländer muss das Ziel sein.

unterschrift

 

 

Rückblick:

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machten sich ein umfassendes Bild vom momentanen Ist-Stand der Bahnstrecke (v.l.): Bernhard Blaas, Volker Hentschel, Eberhard Rotter, Gerd Müller und Anton Klotz

© WK-Büro

Führerstandsmitfahrt im RE Oberstdorf-Sonthofen

Bundesminister Dr. Gerd Müller, Landrat Anton Klotz und der verkehrspolitische Sprecher der CSU Eberhard Rotter kamen mit Dr. Volker Hentschel, dem Leiter der Produktion DB Netz Süd und Bernhard Blaas, Geschäftsführer der DB Regio  zu einer Führerstandsmitfahrt zusammen.

Hier machten sich die Politiker ein umfassendes Bild vom momentanen Ist-Stand der Bahnstrecke, auf der Bahnübergänge beseitigt und gesichert werden sollen, um die Fahrtzeit zu reduzieren und mehr Sicherheit zu garantieren.Auf der Bahnstrecke Immenstadt-Oberstdorf gibt es derzeit 29 Bahnübergänge, darunter auch unbeschrankte und welche ohne Lichtzeichen. Diese können zum Teil durch Unterführungen und Brücken ersetzt werden.

Die Deutsche Bahn versicherte, sechs Bahnübergänge an Feldwegen in Abstimmung mit den Kommunen aufzulassen. In den kommenden fünf Jahren sollen auf der Strecke insgesamt 18 Millionen Euro investiert werden. Gerd Müller macht sich für eine Reduzierung der Bahnübergänge, insbesondere der nicht technisch gesicherten, stark. Die aktuelle Fahrtzeit sei laut Müller untragbar, wenn die Bahn zukünftig attraktiv bleiben möchte.

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Beim Termin in Fischen (v.l.): Ursula Müller, Toni Vogler, Gerd Müller, Anton Klotz und Edgar Rölz

© WK-Büro

Besuch in der Gemeinde Fischen

Nach der Eingruppierung der beiden Verkehrsprojekte „Entlastungstunnel Fischen“ und „Ortsumfahrung Langenwang“, im neuen Bundesverkehrswegeplan, als „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ macht sich der Bundesminister Dr. Gerd Müller bei einer Vorortbesprechung ein Bild von der Lage. Der Minister hält die momentane Situation für nicht länger tragbar und setzt sich mit Nachdruck für eine rasche Umstetzung der Pläne ein.

„Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, auch den Entlastungstunnel Fischen und die Ortsumfahrung Langenwang im „Weiteren Bedarf“ mit sofortigem Planungsrecht zu verankern. Das war nach dem ablehnenden Bürgerentscheid vor einigen Jahren nicht ganz einfach. Jetzt liegt es an den Kommunen, den Ball aufzunehmen, die Projekte vor Ort mit umfassender Bürgerbeteiligung zu planen, Baurecht herzustellen und dann zu bauen. Die Chance ist gegeben, diese Projekte in den nächsten 5 bis 10 Jahren auch umzusetzen.“

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Besichtigten die Baustelle der Inselhalle (v.l.): Stefan Büchele, Bauleiter Wolf, Thomas Hummler, Gerd Müller, Karl Schober und Carsten Holz

© WK-Büro

Große Fortschritte bei Projekten in Lindau

„Ich freue mich über die guten Fortschritte bei den vielen Projekten in Lindau“ – mit diesen Worten fasste der Allgäuer Minister Dr. Gerd Müller die Gesprächsrunde mit Vertretern der örtlichen IHK und des Wirtschaftsbeirates des Bezirkes Lindau zusammen. Neben der Sanierung des Stadtmuseums „Cavazzen“, bei dem sich der Bund mit 8,6 Millionen Euro beteiligt, kamen auch der Umbau der Inselhalle sowie die Lindauer Bahnhofslösung zur Sprache.

Müller sieht Lindau auch durch den neuen Bundesverkehrswegeplan gut aufgestellt: „Die Elektrifizierung München-Lindau und der Ausbau der Südbahn sind für die künftige Entwicklung der Hafenstadt wichtige Bausteine“, so Müller.

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Bei der Überreichung des Spendenschecks für das Hilfsprojekt „Ofenbau Tansania“ (v.l.): Gerd Müller, Günther Wolz, Florian Knaus, Reinhard Büchner und Dietmar Wolz.

© Bahnhof-Apotheke Kempten

Eröffnung der neuen Räumlichkeiten der Bahnhof-Apotheke in Kempten

Knapp 100 geladenen Gäste hatten im Rahmen der offiziellen Eröffnung der neuen Räumlichkeiten der Bahnhofs-Apotheke in Kempten die Möglichkeit die Herstellungsabteilung, das Lager und den Versand sowie die großzügigen Büros der Apotheke zu besichtigen. Als Ehrengäste wurden unser Abgeordneter Dr. Gerd Müller und Florian Knaus, vom Hilfsprojekt „Ofenbau Tansania“ empfangen. Gemeinsam diskutieren sie mit Dietmar Wolz, dem Inhaber der Bahnhof-Apotheke, Ingeborg Stadelmann sowie dem Rohstofflieferanten Reinhard Büchner u. a. über Hilfs- und Anbauprojekte in Entwicklungsländern und über fairen Handel.

Unser Abgeordneter Gerd Müller lobte in diesem Zusammenhang die Arbeit von Dietmar Wolz und seiner Bahnhof-Apotheke: „Die Arbeit der Bahnhof-Apotheke verdient höchsten Respekt. Der ganzheitliche Ansatz, vor allem was die Rohstoffbeschaffung und den fairen Handel betrifft, ist vorbildlich". 

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Beim Fachgespräch Pflege, hier zu sehen v.l.: Oberbürgermeister Thomas Kiechle, Bundesminister Dr. Gerd Müller und BRK-Kreisvorsitzender Alfred Reichert

© WK-Büro

Fachgespräch zum Thema Pflege

Bei einem Fachgespräch zum Thema Pflege, an dem die Leitung des Klinikverbunds Kempten-Oberallgäu, Bundesminister Dr. Müller, Landrat Klotz, Oberbürgermeister Kiechle, sowie Bürgermeister und Verantwortliche von Senioren- und Pflegeeinrichtungen teilnahmen, wurde die Problematik erörtert, wie dem Mangel an Pflegefachkräften wirkungsvoll begegnet werden kann.

Der Geschäftsführer der „Allgäu Pflege“ Ulrich Gräf führte aus, dass aufgrund des nicht zu deckenden Bedarfes an Pflegekräften nicht allen Anfragen Pflegebedürftiger nachgekommen werden kann. 

Gerd Müller nimmt die im Gespräch besprochenen Anregungen und Vorschläge mit nach Berlin, um sie in die parlamentarischen Beratungen einzubringen. „Was unsere Pflegekräfte derzeit leisten, ist enorm - wir müssen die Rahmenbedingungen für die Pflegeberufe stärken und verbessern“, unterstrich unser Bundestagsabgeordnete.

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Trafen sich im Bundesentwicklungs-ministerium: Schülerinnen und Schüler aus dem Gymnasium Sonthofen und Dr. Gerd Müller

© BMZ

 

 

Gymnasiasten aus Sonthofen besuchen Berlin und treffen Dr. Gerd Müller

100 Schülerinnen und Schüler aus dem Gymnasium Sonthofen besuchten unter anderem das Entwicklungsministerium in Berlin und informierten sich über dessen Arbeitsfelder. Beim Verzehr von fair gehandelter Schokolade machten sich die Schülerinnen und Schüler mit den Zusammenhängen in unserer globalisierten Welt vertraut.

Im Vordergrund des Besuchs stand das Thema “Fairer Handel” und die Frage, was jeder Einzelne tun kann. Besonderes Highlight für die Schülerinnen und Schüler war der Empfang durch ihren Bundestagsabgeordneten und Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller, der über seine Arbeit berichtete und den interessierten Gymnasiasten Rede und Antwort stand.

Dabei ging es u.a. darum, ob es sich eigentlich "cool" anfühle, Minister zu sein sowie auch um die Frage, in welchen Weltregionen der Minister derzeit den größten Handlungsbedarf für Entwicklungszusammenarbeit sehe.

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Gemeinsam im Bundestag: Dr. Müller und Schülerinnen und Schüler von der Staatlichen Realschule Kempten

© BT-Büro

Kemptener Realschüler im Bundestag

Auch 30 Schülerinnen und Schüler der Staatlichen Realschule Kempten hatten bei ihrem fünftägigen Besuch die Möglichkeit Berlin und seine Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Neben einer Besichtigung des Reichstags und des Plenarsaals trafen sie auch mit ihrem Bundestagsabgeordneten Dr. Gerd Müller zusammen.

Bei dem Gespräch berichtete Dr. Müller über den Alltag als Abgeordneter und Bundesminister sowie zu aktuellen politischen Themen z.B. dem Bundesverkehrswegeplan. Die interessierten Zehntklässler stellten Fragen zu seinem politischen Werdegang und zu Themen wie der aktuellen Flüchtlingssituation.

„Ich freue mich immer sehr, wenn junge Menschen aus meinem Wahlkreis sich auf den Weg nach Berlin machen und mit großem Interesse den Bundestag besichtigen, um sich vor Ort über die Arbeit ihres Abgeordneten zu informieren“, so Gerd Müller am Rande des Treffens.


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Bundesminister Dr. Müller spricht mit Textilarbeiterinnen und Überlebenden des Rana-Plaza-Unglücks in Gazipur (Bangladesch)

© photothek/Gottschalk

Drei Jahre nach Rana Plaza  – Menschenwürdige Arbeit in der Textilbranche weltweit durchsetzen

Vor drei Jahren ereignete sich das verheerende Unglück von Rana Plaza mit mehr als 1.100 Opfern und über 3.000 Verletzten. Um ein Mindestmaß an Entschädigung für die Hinterbliebenen zu gewährleisten, hat die Bundesregierung in ihrer G7-Präsidentschaft 2015 die Auffüllung des Rana Plaza Entschädigungsfonds durchgesetzt.

Bundesminister Dr. Gerd Müller hat 2014 ein Bündnis für nachhaltige Textilien ins Leben gerufen, um Umwelt- und Sozialstandards entlang der gesamten Textil-Lieferkette zu verbessern: 

"Es hat sich viel getan in den vergangenen drei Jahren. Insbesondere in der Gebäudesicherheit und beim Brandschutz haben wir nach Rana Plaza bereits wesentliche Verbesserungen erzielt. Die Einhaltung grundlegender Arbeitsrechte oder die Zahlung existenzsichernder Löhne bleiben eine große Herausforderung im Textilsektor. Daran arbeiten wir zusammen mit der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft im Textilbündnis."

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller mit einer Gruppe Kindern beim Besuch im weltgrößten Fluchtlingscamp in Dadaab/Kenia.

© photothek/Gottschalk

Minister Müller besucht weltgrößtes Flüchtlingscamp

Zu Beginn seiner fünftägigen Reise nach Ostafrika besuchte Bundesentwicklungsminister das größte Flüchtlingscamp der Welt in Dadaab. In dem Camp, das seit fast 25 Jahren besteht, leben rund 350.000 Menschen, die meisten von ihnen kommen aus Somalia. Es wird hauptsächlich vom UNHCR versorgt, auch mit deutscher Unterstützung.

Minister Müller: "60 Millionen Flüchtlinge weltweit stellen viele Entwicklungsländer vor gewaltige Herausforderungen. 90 Prozent haben in Entwicklungsländern Zuflucht gefunden. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung muss die internationale Gemeinschaft den Menschen vor Ort wieder Perspektiven geben."

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© photothek/Grabowsky

Stärkstes Rentenplus seit 23 Jahren

Zum 01. Juli steigen die Altersbezüge für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner stark an: Die Bezüge steigen um 5,95 Prozent in den neuen Bundesländern und um 4,25 Prozent in den alten Bundesländern, was den höchsten Anstieg seit 23 Jahren bedeutet. Auch die Alterssicherung für Landwirte wird im selben Maße wie in der gesetzlichen Rentenversicherung der allgemeinen positiven Lohnentwicklung angepasst.

Der Allgäuer Minister Gerd Müller begrüßt die Rentenanpassung: „Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass sich Lebensleistung und jahrelange Beitragszahlung im Alter auszahlen müssen. Die Älteren in unserer Gesellschaft müssen ebenso am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können wie die heutigen Beitragszahler. Daher freue ich mich über die kräftige Rentenerhöhung“, so Müller.

Terminauswahl für die kommenden Wochen:

●●● 09. Mai Eröffnung und Gesprächsrunde anlässlich der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Kempten ●●● 09. – 13. Mai Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin ●●● 19. Mai Veranstaltung im Rahmen der “ZukunftsTour” mit Ministerpräsident Torsten Albig in Kiel ●●●

Immer interessiert und offen für Ihre Anregungen: 030-22771033 oder 0831-5231017

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