Von:                                Dr. Gerd Müller <newsletter@gerd-mueller.de>

Gesendet:                       Mittwoch, 20. Juli 2016 12:17

An:                                  Mueller Gerd Mitarbeiter 02

Betreff:                           2016-07-13 Newsletter

 

 

Gerd Müller aktuell

NEWSLETTER | 13.07.2016

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Kreismitgliederversammlung in Heimenkirch (v.l.n.r.): Landrat Elmar Stegmann, Bundesminister Gerd Müller, Landtagsabgeordneter Eberhard Rotter und Bürgermeister Ulrich Pfanner

© Büro Dr. Gerd Müller

Liebe Freunde und Mitglieder der CSU,

unterschrift

 

 

Rückblick:

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Bezirksparteitag der CSU Schwaben in Memmingen (v.l.n.r.): Bundesminister Gerd Müller, Alexandra Wucherer, Julia Diete-Wendl, Renate Deniffel, Bianca Meyer, Traudl Anwander, Claudia Homanner und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

© Büro Dr. Gerd Müller

Bezirksparteitag der CSU Schwaben in Memmingen

Der CSU-Bezirksverband Schwaben hielt seinen diesjährigen Bezirksparteitag im Memminger Kaminwerk ab.

Mit Blick auf die Wahlen 2017 (Bundestag), 2018 (Landtag) und 2019 (Europa) geht die CSU in eine entscheidende Phase.

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Beim Deutschen Landfrauentag: Bundesminister Müller wird von DLV-Präsidentin Scherb das goldene Ehrenzeichen verliehen

© DLV/Reiner Freese

Goldene Ehrennadel für Gerd Müller

Vor 5000 Landfrauen beim Deutschen LandFrauentag 2016 in Erfurt verlieh der Deutsche LandFrauenverband dem Allgäuer Abgeordneten und Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller die „Goldene Ehrennadel“. Müller setzte sich bereits in seiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeslandwirtschafts-ministerium für die Interessen der Landfrauen in Deutschland, für die Bauernfamilien, Bleibeperspektiven und die Einkommenssicherung in der Landwirtschaft ein. Mit der Verleihung der Goldenen Ehrennadel, die bis heute erst viermal an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verliehen wurde, würdigt der Verband das langjährige und verlässliche Engagement Müllers.

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Stammtisch im voll besetzten Schäffler-Bräu in Missen-Wilhams: Auf dem Podium v.l.n.r.: Bundesentwicklungsmi-nister Müller, Ralph Eichbauer (Landratsamt Oberallgäu), Toni Hofmann (Asyl-Helferkreis Haldenwang-Börwang), Bürgermeister Joachim Konrad, Horst Holas (Arbeitsagentur Kempten-Memmingen)

© Büro Dr. Gerd Müller

Stammtisch in Missen-Wilhams

„Wie gelingt die Integration von Flüchtlingen?“ wollte der CSU-Kreisverband Oberallgäu wissen und lud dazu den Allgäuer Minister Gerd Müller, Bürgermeister Joachim Konrad, Ralph Eichenbauer vom Landratsamt Oberallgäu und Toni Hofmann vom Asyl-Helferkreis Haldenwang-Börwang in den voll besetzten Schäffler-Bräu nach Missen ein.

Nachdem auch der Bundesrat am 08.07.2016 dem neuen Integrationsgesetz zugestimmt hat, steht nun der Weg frei für ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Erleichterung der Integration von Flüchtlingen in Deutschland.

„Nach dem bereits bekannten Leitprinzip "fördern und fordern" bieten wir den Neuankömmlingen Deutschkurse und einen Start in ein neues Leben, fordern aber gleichzeitig die Bereitschaft ein, sich bei uns einzubringen. Nur so kann das Zusammenleben gemeinsam funktionieren", so Bundestagsabgeordneter Gerd Müller während der Veranstaltung. 

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© photothek/Gottschalk

Finanzierung der „Allgäubahn“ gesichert

„Die Finanzierung der Allgäubahn (ABS 48 München – Memmingen – Lindau) ist nun endlich gesichert!“, freut sich Bundestagsabgeordneter Gerd Müller. Offen war bislang, wie mit den Mehrkosten, die gegenüber den damals veranschlagten Kosten unter anderem durch normale Preisentwicklungen entstanden sind, zu verfahren ist. Nun konnte eine Einigung zwischen Bundesverkehrsministerium und Bundes-finanzministerium erzielt und die weitere Vorgehensweise mit der Deutschen Bahn und dem Freistaat Bayern abgestimmt werden.

„Damit steht zumindest aus Finanzierungssicht einem Baubeginn 2017 und der Inbetriebnahme 2020 nichts mehr im Wege. Für die Region ist das ein ganz bedeutender Erfolg", so Gerd Müller. 

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Fachgespräch zu den Allgäuer Straßenprojekten, hier zu sehen (v.l.n.r.): Landrat Anton Klotz, Bundesminister Gerd Müller und der Leiter des Straßenbauamtes Thomas Hölzl

© Büro Dr. Gerd Müller

Schnelle Aufnahme des Planungsprozesses Ausbau B12 und B19 gefordert

„Sobald Baurecht geschaffen ist, kann mit dem Bau begonnen werden“, bekräftigt der heimische Abgeordnete Dr. Gerd Müller sowohl bei der B12 wie der B19. Dabei sei es nicht erheblich, ob die Projekte den Status „Vordringlichen Bedarf“ oder „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ haben. „Wichtig ist“, so Müller weiter, „dass wir mit den Planungen sofort beginnen“. Das staatliche Bauamt braucht dafür genügend Personal und Planungsmittel.

Bei dem Gespräch mit Bundestagsabgeordneten Müller, Landrat Klotz, dem Leiter des Staatlichen Bauamts Hölzl sowie einigen Bürgermeistern wurde die Dringlichkeit für die Projekte Ausbau B12, B19 Fischen Entlastungstunnel und Ortsumfahrung Langenwang sowie die Ortsumfahrung Opfenbach betont und das Straßenbauamt gebeten, den Planungsprozess jetzt einzuleiten, mit dem Ziel, der Herstellung von Baurecht bei den Allgäuer Projekten. Bundesminister Müller sagte zu, sich bei Innenminister Herrmann für eine Aufstockung der Planungsmittel und des Personals beim Straßenbauamt Kempten einzusetzen.

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Kein Fracking in der Bodenseeregion – hier zu sehen der Lindauer Hafen

© Büro Dr. Gerd Müller

Kein Fracking in der Bodenseeregion

Mit dem Beschluss im Bundesrat steht nun fest – Fracking ist in unserer Bodenseeregion ausgeschlossen! Das verabschiedete Regelungspaket führt zur notwendigen Verschärfung der Anforderungen für den Einsatz der Fracking-Technologie gegenüber der aktuell geltenden Rechtslage. Es führt beispielsweise strengere Auflagen ein und nimmt sensible Gebiete für Bohrungen aus.

„Das Gesetz stellt nunmehr eindeutig sicher, dass beispielsweise bei uns in der Bodenseeregion Fracking nicht möglich ist. Dafür habe ich mich besonders eingesetzt“, so der heimische Abgeordnete Gerd Müller. 

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Lockere Gesprächsatmosphäre im Kemptener Franziskussaal: Bundesminister Müller gemeinsam mit Thomas Kreuzer, MdL und Moderatorin Annamarie Spiegel

© Büro Dr. Gerd Müller

Gerd Müller und Thomas Kreuzer hautnah

Angenehme Gesprächsatmosphäre, lockere Stimmung – unser Bundestagsabgeordneter lud gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Kreuzer zu einer Abendveranstaltung in den gut besuchten Franziskus-Saal in Kempten ein:

„Das Format, dass das Publikum die Themen vorgibt, kam gut an. Es wurden viele interessante Fragen gestellt. Das können wir gerne wiederholen“, so Müller am Rande der Veranstaltung.

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Die Arbeitskreise „Energiewende“ und „Außen- und Sicherheitspolitik“ des CSU-Kreisverbandes Oberallgäu zu Besuch im Bundesentwicklungsministerium in Berlin

© BMZ

Allgäuer Besuch in Berlin

Die Arbeitskreise „Energiewende“ und „Außen- und Sicherheitspolitik“ kamen für eine viertägige Exkursion in die Hauptstadt Berlin. Hier standen neben einem Besuch im Deutschen Bundestag auch ein Treffen mit dem Allgäuer Minister Dr. Gerd Müller im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an.

Bei dem Gespräch wurde insbesondere über Fluchtbewegungen im Mittelmeer und die Bekämpfung von Fluchtursachen gesprochen. „Niemand flieht freiwillig nach Deutschland. Die Ursachen für eine Flucht sind sehr verschieden – Krieg, Vertreibung, Hunger, Perspektivlosigkeit“, so Bundesentwicklungsminister. „Wir helfen Rückkehrern mit Geld und Baumaterial, wir fördern Schulen und schaffen Jobs, in dem wir kleine Gehälter an Menschen zahlen, die den Aufbau selbst organisieren“, so Müller weiter.

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Besucher aus dem Wahlkreis von Dr. Müller auf der Kuppel des Reichstages in Berlin

© BPA

Vier spannende Tage in Berlin

50 Besucher aus dem Wahlkreis sind vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller auf eine Bundespressefahrt eingeladen worden.

Nach einem Stadtrundgang in Erfurt standen ein Abendessen auf der Spree sowie ein Besuch im ehemaligen Stasiuntersuchungsgefängnis Hohenschönhausen auf dem Programm. Ebenso wurden der Deutsche Bundestag, das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besichtigt.

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller besichtigt eine Textilfabrik in Kambodscha

© photothek/Grabowsky

Müller besichtigt Textilfabrik in Kambodscha

Auf seiner Asienreise durch China, Kambodscha und Myanmar besichtigte der Allgäuer Minister Dr. Gerd Müller unter anderem eine Textilfabrik in der kambodschanischen Hauptstadt Pnom Penh. „Für sieben Euro geht die deutsche Markenjeans aus der Fertigung. Drei Wochen später hängt die gleiche Hose in Kempten oder Lindau für 80 Euro auf dem Bügel im Kaufhaus. Die Näherin verdient 15 Cent Stundenlohn, arbeitet 15 Stunden und sechs Tage die Woche und kann davon nicht leben“, so unser Bundestagsabgeordneter. „Ich setze mich für einen existenzsichernden Lohn dieser Frauen ein“, so Müller weiter.

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Bundesminister Müller trifft Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zu Gesprächen in Myanmar

© photothek/Grabowsky

Müller trifft Aung San Suu Kyi

Anlässlich seiner Asienreise traf Bundesentwicklungsminister Müller als erstes deutsches Kabinettsmitglied die Außenministerin Myanmars Aung San Suu Kyi.

Nach Jahrzehnten von Militärregierungen steht das kleine Land vor gewaltigen Herausforderungen.

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Bei der Vorstellung des UNICEF-Reports 2016 in der Bundespressekonferenz: Bundesentwicklungsminister Müller mit UNICEF-Botschafterin Eva Padberg und Mitgliedern der Kinderrechtsorganisation

© photothek/Gottschalk

UNICEF – starker Einsatz für Kinder in Not

Angesichts der Vorstellung des diesjährigen Berichts des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller die erfolgreiche Zusammenarbeit mit UNICEF herausgehoben:

„Überall dort, wo Kinder ihrer Lebensgrundlagen beraubt wurden und durch Schule und Bildung wieder Hoffnung auf eine Zukunft haben, ist UNICEF für uns ein starker Partner”, so Müller während der Vorstellung in der Bundespressekonferenz. 

Terminauswahl für die kommenden Wochen:

●●● 14. Juli Rede anlässlich der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages in Memmingen ●●● 15. Juli Abschlussveranstaltung „Globales Lernen“ in Kempten ●●● 06. August Sommergespräch des CSU-Ortsverbandes Durach im Museumsgarten Durach ●●●

Immer interessiert und offen für Ihre Anregungen: 030-22771033 oder 0831-5231017

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